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Politik und Mitbestimmung


Wir leben in einer Demokratie. Doch was heißt das eigentlich und was hat das mit dir zu tun?

 

Teste dein Wissen: Wir haben für dich ein kurzes Quiz erstellt zu Demokratie und dem Vorarlberger Landtag!

 

Demokratie, was heißt das genau?

Politik passiert überall – Gesetze und Regeln, die von der Politik gemacht werden, bestimmen unseren Alltag. Du selbst triffst jeden Tag unzählige Entscheidungen, kannst mitreden und dich einbringen, manchmal vielleicht ohne, dass es dir bewusst ist. Dies alles ist möglich, weil Österreich eine Demokratie ist. „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und heißt übersetzt „Herrschaft des Staatsvolkes“. Dies wiederum bedeutet, dass die Macht vom Volk ausgeht.

Als demokratisch gelten Staaten, in denen Grundrechte und Menschenrechte gelten. Auch braucht es in einer Demokratie Chancengleichheit und Rechte für Minderheiten.
Du kannst mithelfen, dass diese hohen Ziele auch erreicht und eingehalten werden! Eine Demokratie lebt von Mitbestimmung, vom Sicheinmischen und vom Einbringen eigener Ideen. So wird sie immer besser und gerechter!

In der Broschüre „Du entscheidest! Was Demokratie mit deinem Leben zu tun hat“ findest du zum Thema Demokratie und Entscheidung noch mehr Input.

Gesetze, wer macht sie und wozu?

Auch eine Demokratie wird durch Gesetze geregelt. Gesetze erleichtern ein friedliches Zusammenleben in einer großen Gemeinschaft. Stell dir vor, es gäbe keine Gesetze und alle würden immer nur das machen, was sie gerade möchten. Dabei würden sich wahrscheinlich vor allem die Stärkeren durchsetzen. Eine zentrale Aufgabe der Politik ist es daher, Regeln für ein gemeinsames Miteinander zu gestalten. Dabei gibt es verschiedene Ebenen, die für verschiedene Gesetze zuständig sind.

Die oberste Ebene bildet die Europäische Union. Hier werden Gesetze beschlossen, die in der ganzen EU Gültigkeit haben. Beispielsweise wurde auf europäischer Ebene beschlossen, die Roaming-Gebühren zu senken, was Telefonieren im EU-Ausland erheblich billiger macht.

Für Gesetze, die in ganz Österreich Gültigkeit haben, ist der Bund zuständig. Das Parlament beschließt dabei Gesetze wie beispielsweise zur Eheschließung von gleichgeschlechtlichen Paaren. Diese gelten in ganz Österreich und sind in jedem Bundesland umzusetzen.

Du willst genau wissen, wie das Österreichische Parlament funktioniert, dann schau dir das Video dazu an:

Auch die Landtage der einzelnen Bundesländer haben Entscheidungskompetenzen, die sie in ihrem Bundesland anwenden können und müssen. Dazu zählt zum Beispiel das Jugendschutzgesetz, das zum Beispiel den Erwerb und Konsum von Tabakwaren und Alkohol sowie die Ausgehzeiten von Kindern und Jugendlichen regelt.

Belange, die nur einzelne Gemeinden oder Städte betreffen, werden vor Ort auf der sogenannten kommunalen Ebene beschlossen. Darunter fällt zum Beispiel die Erteilung einer Baubewilligung oder der Erhalt von Volksschulen.

Welche Parteien machen im Vorarlberger Landtag die Gesetze?

Im Plenum des Landtags werden Gesetze beschlossen, die das Land Vorarlberg betreffen. Es ist sozusagen das Parlament auf Landesebene. Hier werden Anträge eingebracht und diskutiert, bis die Abgeordneten zu einem Beschluss kommen. Wenn du dir anschauen möchtest, wie das funktioniert, dann sei bei einer Landtagssitzung dabei. Die Sitzungen sind öffentlich!
Der Landtag wird alle fünf Jahre neu gewählt. Die nächste Wahl findet voraussichtlich im September 2024 statt. Derzeit sitzen fünf Parteien im Vorarlberger Landtag (Reihung nach Wahlergebnis):

 

Wir haben den Parteien vor der letzten Landtagswahl 2019 einige Fragen gestellt, die gerade auch junge Menschen betreffen. Wenn es dich interessiert, wofür die Parteien stehen und welche Visionen sie für Vorarlberg haben, dann kannst du dich hier informieren.

Wie kann ich mitbestimmen?

Die einfachste Form der Mitbestimmung ist wählen zu gehen. In Österreich kannst du das schon ab 16 Jahren tun. Wobei du auch schon früher nach deiner Meinung gefragt wirst, zum Beispiel bei der Klassen- oder Schulsprecher*innen-Wahl.

Ab 16 Jahren kannst du bei vielen Dingen direkt mitentscheiden. Das nennt man auch direkte Demokratie. Die Idee der direkten Demokratie ist es, Bürger*innen über politische Sachfragen per Abstimmung entscheiden zu lassen. So wird der Wille des Volkes direkt und für jede Entscheidung einzeln abgebildet, gleichzeitig ist dieses System jedoch sehr aufwendig.
Beispiele, wo du zu ganz konkreten Angelegenheiten deine Stimme abgeben kannst, sind Volksabstimmungen , Volksbegehren und Volksbefragungen.

Hier gibt es ein kurzes Video zu den verschiedenen Möglichkeiten sich direkt einzubringen auf Bundesebene:

Österreich ist eine repräsentative Demokratie. Dabei werden in regelmäßigen Abständen Wahlen abgehalten, bei denen Kandidat*innen politischer Parteien gewählt werden können. Das nennt sich auch indirekte Demokratie. Du wählst Personen oder Parteien direkt, sie vertreten dann aber deine Meinung, zum Beispiel in der EU (Europäisches Parlament), in ganz Österreich (Nationalrat), in deinem Bundesland (Landtag) und in deiner Stadt/Gemeinde (Gemeinderat/Stadtrat). Die gewählten Parteien beschließen Gesetze, die auf den verschiedenen Ebenen unser Zusammenleben regeln.

Wer regelt was? Genauer nachlesen kannst du das hier

Ich will aktiv meine Anliegen einbringen, aber wie?

Dich stört etwas in deiner Umgebung, du siehst Probleme, die du gerne lösen möchtest? Neben dem klassischen Wählen gibt es auch andere niederschwellige Möglichkeiten dich aktiv einzubringen und deine Meinung zu sagen.
Nehmen wir an, du fährst unglaublich gerne Skateboard, es gibt aber keinen Platz dafür in deiner Gemeinde und das stört dich. Du willst es ändern! Kannst du nicht? – Du kannst dich zumindest dafür einsetzen!

  • Schließ dich zusammen mit anderen Jugendlichen mit den gleichen Interessen. Organisiert euch!
  • Setz dich mit deiner Gemeinde in Verbindung. Schau auf der Gemeindewebsite, wer für das Thema Jugend und/oder
  • Sport zuständig ist, und kontaktiere die Person. Die meisten haben eine Sprechstunde, geh vorbei und trag dein Anliegen vor.
  • Such dir Verbündete bei den Erwachsenen, bei Jugendeinrichtungen, bei der offenen Jugendarbeit, bei Politiker*innen.
  • Das Wichtigste: Bleib dran, denn ein solches Anliegen braucht Zeit.

Weitere Möglichkeiten aktiv zu werden

Du hast ein Anliegen, das dir wichtig ist, du möchtest dich aktiv dafür einsetzen. Dazu gibt es unterschiedliche Möglichkeiten:

Unterstützungsmöglichkeiten für dein Anliegen

Jugendprojekte (EureProjekte, Solidaritätsprojekte)
Du hast ein konkretes Projekt im Sinn und brauchst dafür finanzielle wie beratende Unterstützung. Das aha hilft dir dabei!

Büro für Freiwilliges Engagement und Beteiligung (FEB)
Das FEB unterstützt dich bei Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung.

Abteilung Raumplanung des Landes Vorarlberg
Sie fördert Projekte wie Jugendparks, Spiel- und Aktionsnischen. Kinder- und Jugendbeteiligung ist eine zentrale Fördervorgabe. Kontakt: heiko.moosbrugger@vorarlberg.at

Land Vorarlberg/Projektförderschiene „Kinder.Jugend & Politik“
„Kinder.Jugend & Politik“ unterstützt außerschulische Projekte von und mit Kindern und Jugendlichen von 10 bis 18 Jahren, die das Ziel haben, Distanz zur Politik abzubauen und Motivation für aktive Meinungsbildung und Beteiligung zu wecken.

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Hier findest du einen Überblick über die Förderschienen von Erasmus+ Jugend und die Möglichkeiten des Europäischen Solidaritätskorps.

Linktipps

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aktualisiert 6/2021, aha@aha.or.at