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Kreuzchen über einem Kreis mit rotem Stift
Lisa S._shutterstock

Nationalratswahl 2017


Am Sonntag, den 15. Oktober 2017 finden in Österreich Nationalratswahlen statt. Die wichtigsten Informationen zur Wahl kurz zusammengestellt.

Warum wählen?

Weil du mitbestimmen darfst!
Schule gehen, arbeiten, shoppen, reisen oder doch im Park chillen – jeder Tag ist Wahltag. Für fast alles in deinem Leben gibt es Regeln.

Viele dieser Regeln werden von PolitikerInnen festgelegt. Bei Wahlen entscheidest du, wer diese Regeln beschließen darf!

Weil deine Stimme zählt!
Deine Stimme zählt gleich viel wie die deiner Freundin, deines Großvaters oder deiner Chefin. Sie beeinflusst das Ergebnis und kann Wahlen entscheiden!

Weil du es kannst!
Wir leben in einer Demokratie. Das bedeutet, dass wir selbst entscheiden dürfen, wer unsere Interessen vertreten soll. Das ist nicht selbstverständlich. In vielen Ländern muss für dieses Recht gekämpft werden. Das Wahlrecht ist das wichtigste Recht in einer Demokratie!

 

Darf ich wählen?

Du hast das Recht, an einer Wahl teilzunehmen – das nennt man auch aktives Wahlrecht. Gerichte können Menschen von der Wahl ausschließen – sonst darf dir jedoch niemand dieses Wahlrecht nehmen!

An der Nationalratswahl darfst du teilnehmen, wenn …

_ … du die österreichische Staatsbürgerschaft hast UND

_ … du am Tag der Wahl mindestens 16 Jahre alt bist.

 

Wie wähle ich?

  • 1. Schritt: die amtliche Wahlinformation*

Du erhältst einige Wochen vor der Wahl per Post eine amtliche Wahlinformation. Hier erfährst du, wo sich dein Wahllokal befindet und wann es geöffnet hat. Lies dir die Wahlinformation durch, hebe sie bis zum Wahltag auf und nimm sie zur Wahl mit!

* Amtliche Wahlinfo vergessen? Lichtbildausweis einpacken und ab zur Wahl – wählen gehen ist trotzdem möglich!

 

  • 2. Schritt: Lichtbildausweis einpacken!

Zur Wahl musst du unbedingt einen amtlichen Lichtbildausweis mitnehmen. Das kann ein Reisepass, Personalausweis oder Führerschein sein. Mit dem Ausweis kann überprüft werden, dass es sich tatsächlich um deine Person handelt.

 

  • 3. Schritt: im Wahllokal

In deinem Wahllokal sitzt eine Wahlkommission. Hier meldest du dich mit deiner Wahlinformation und deinem Ausweis an und erhältst einen Wahlzettel und ein leeres Kuvert. Die Wahlkommission trägt in einer Liste ein, dass du an der Wahl teilgenommen hast. Somit wird gesichert, dass jede Person bei der Wahl nur einmal wählt.

 

  • 4. Schritt: in der Wahlkabine

Nun kannst du mit dem Wahlzettel und dem Kuvert in eine freie Wahlkabine gehen. Dort kannst du geheim deine Wahl treffen. Gültig ist deine Stimme, wenn man eindeutig erkennen kann, was du gewählt hast. Steck den Wahlzettel  anschließend in das Kuvert.

 

  • 5. Schritt: Die Wahlurne

Geh aus der Wahlkabine und wirf das Kuvert in die bereitgestellte Wahlurne.

 

Was ist eine Vorzugsstimme?

Bei fast allen Wahlen wählst du eine Partei. Diese Partei benennt eine Liste mit Personen, die nach der Wahl ihre Interessen vertreten. Möchtest du, dass eine bestimmte Person eine höhere Chance erhält, diese Interessen zu vertreten, kannst du ihr eine Vorzugsstimme geben. Dafür musst du den Namen der Person leserlich in das dafür vorgesehene Feld schreiben. Aber Achtung! Diese Person muss auch der Partei angehören, der du dein Kreuzchen gegeben hast.

…. Und wenn ich am Wahltag keine Zeit habe?

Wenn du weißt, dass du am Wahltag keine Zeit haben wirst oder du aus einem anderen Grund dein Wahllokal nicht besuchen kannst (z.B. Auslandaufenthalt), hast du die Möglichkeit, mit einer sogenannten Wahlkarte zu wählen. Diese kannst du entweder in deinem Gemeindeamt oder auf www.wahlkartenantrag.at beantragen.

 

Worum geht’s?

_ Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 wird darüber entschieden, welche Parteien wie viele Sitze im Nationalrat erhalten.

_ Der Nationalrat ist die erste und wichtigste Kammer des österreichischen Parlaments (die zweite ist der Bundesrat).

_ Im Nationalrat sitzen 183 Abgeordnete, die die Interessen ihrer Partei dort vertreten. Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Personen mit weitgehend übereinstimmender Vorstellung über die Gestaltung des Zusammenlebens.

_ Damit eine Partei im Nationalrat vertreten ist, muss sie bei der Nationalratswahl mindestens 4 % der gültigen Stimmen erhalten haben.

_ Die Hauptaufgabe des Nationalrats ist es, (gemeinsam mit dem Bundesrat) Gesetze zu beschließen, die dann in ganz Österreich gelten z.B. Straßenverkehrsordnung, Unterrichtsgesetz, Arbeitsrecht, …

_ Weitere wichtige Aufgaben sind die Kontrolle der Arbeit der Regierung, das Einbringen von politischen Anliegen an die Regierung oder die Kontrolle der Haushaltsführung (=Budget).

_ Spätestens nach fünf Jahren endet eine Gesetzgebungsperiode und es finden Nationalratswahlen statt. Der Nationalrat kann sich auch schon früher selbst auflösen, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten dafür stimmt.

_ Meist ist es die Ausnahme, dass eine Partei mehr als 50 % der Stimmen bei der Nationalratswahl erhält (also über eine so genannte „absolute Mehrheit“ im Nationalrat verfügt). Daher müssen sich die Parteien zusammenschließen, um gemeinsam mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Nationalrat zu stellen (= sie bilden eine „Koalition“).

_ Nach der Wahl steht fest, welche Partei wie viele Stimmen erhalten hat. Der Bundespräsident erteilt einer Person den Auftrag zur Regierungsbildung, von der er hofft, dass sie eine Mehrheit im Nationalrat hinter sich hat.

_ Die anderen Parteien, die nicht in der Regierung sind, zählen zur „Opposition“. Die Hauptaufgabe der Opposition ist es, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren, kritisch zu betrachten und Alternativen vorzuschlagen.

Parteien im Jugendcheck

Welche Partei vertritt deine Anliegen? Welcher Politikerin/welchem Politiker traust du Veränderungen zu? Bilde dir eine Meinung und stimme mit! Wir haben den kandidierenden Parteien und Listen im August 2017 einen Fragenkatalog zugesandt mit der Bitte um Beantwortung. Hier findest du die Antworten.

Natürlich haben die Parteien auch zu anderen Themen ihre Standpunkte. Diese findest du auf den angeführten Websites der jeweiligen Partei.

Bis zum 18. August konnten noch nicht im Nationalrat vertretene Parteien und Listen Unterstützungserklärungen sammeln. Für eine bundesweite Kandidatur sind 2.600 Erklärungen von Personen oder die Unterstützungserklärung von mindestens 3 Abgeordneten aus dem Nationalrat nötig.

Aktuelle Mandatsverteilung im Nationalrat (Stand 9.8.2017):

SPÖ 51 Mandate, ÖVP 51 Mandate, FPÖ 37 Mandate, Grüne 21 Mandate, NEOS 8 Mandate, Team Stronach 4 Mandate, 11 Abgeordnete sind derzeit ohne Klubzugehörigkeit (sie sind aus einer der vorher angeführten Parteien im Laufe der letzten vier Jahre ausgetreten)

 

Linktipps

 

Danke an Logo/Johannes Heher für die Unterstützung!

aktualisiert 9.8.2017/mh, aha.bregenz@aha.or.at